Aus der Rede von Maryam Radjavi am 30. Juni 2007
Die Aufstände der letzten Tagen durch die Krise der Benzinrationierung, zeigen das wahre Bild einer Gesellschaft am Vorabend einer Erruption. Diese Aufstände beweisen den Willen des iranischen Volkes, mit der Mullahherrschaft aufzuräumen. Damit wird die letzte Phase eingeläutet, die zum Sturz des Regimes führt und beweist, dass alle Bemühungen der Beschwichtiger fehlgeschlagen sind, mit der sie die Macht bzw. das Überleben des Regimes sichern wollten. Die Welle der Aufstände der iranischen Bevölkerung zeigt, dass die Mullahs auf einem Pulverfaß sitzen. Sie haben behauptet, dass sich die iranische Bevölkerung in Folge des internationalen Embargos hinter Mullahs stellen würde. Jetzt sollten sie ihre Augen öffnen und sich die gegenwärtigen Volksaufstände gut anschaun. Dies alles geschieht, obwohl die iranischen Volksmojahedin (PMOI) auf der Terrorliste stehen und gelähmt sind. Und damit haben die Mullahs die Möglichkeit, die Krise zu ihren Gunsten auszunutzen. Was glauben sie, was geschehen wird, wenn dieses Ettiket für immer aufgehoben wird?
Am 30. Januar teilte der Ministerrat mit, dass er die iranischen Volksmojahedin weiter in der Liste behalten will. Die Modjahedin wurden aufgefordert, innerhalb eines Monats ihre Beweise gegen die Vorwürfe und Unterstellungen vorzulegen. Die Entscheidung, die Modjahedin nicht von der Liste zu streichen, war ein Gesetzesbruch und gleichzeitig war ihre Aufforderung, Beweise vorzulegen, die das Gegenteil beweisen, nicht nur äußerst kritisch, sondern auch das falsche Vorhaben. Aus späteren Unterlagen des Ministerrats, der Premierminister Großbritaniens und des Staatssekräters der deutschen Bundeskanzlerin, geht hervor, dass der Ministerrat seine Entscheidung über die Beibehaltung von Modjahedin in der Terroristenliste schon im Dezember 2006 gefällt hatte und dies noch einmal im Januar und Februar 2007 bestätigte.
Nach sieben Monaten der Irreführung und Geheimskrämerei lag dieses Thema zum Schluss auf dem Tisch der Umweltminister. Sie wurden vor die Wahl zwischen zwei Wegen gestellt:
Eine war die Streichung der Volksmojahedin von der Liste der terroristischen Organisationen und damit auch der Abbruch ihrer Verbindungen zum Mullahregime.
Der andere war der beschämende Gesetzesbruch und die Kooperation mit dem iranischen Regime. Sie entschieden sich für die skandalöse, bald danach bekannt gewordene Option: eine beschämende Zusammenarbeit mit dem Paten und Finanzierern des internationalen Terrorismus.
Der iranische Widerstand ist der wichtigste und wirksamste Schlüssel für die Änderungen im Iran und im Nahen Osten. Deshalb macht sich Khamenei weniger Sorgen um die amerikanischen Flugzeugträger im Persischen Golf und den internationalen Druck als um die iranischen Volksmojahedin in Ashraf City und den iranischen Widerstand, weil er von da eine Bedrohung für seine Herrschaft sieht.
Anfang diesen Monat warnte das Außenministerium Großbritaniens in seiner Stellungnahme zur Empörung der Parlamentarier über das Terrorettiket, dass jeder Schritt zur Löschung des Namens der iranischen Volksmodjahedin aus der Liste zu einer Destabilisierung des Regimes führen könnte. Das ist wirklich das Herzstück der Diskussion. Mit der Beibehaltung der Volskmojahedin in der Terrorliste stellte sich der Ministerrat auf die Seite des Mullah-Regimes.
Die Akte über den 17. Juni 2003 und die damit verbundene Rechtsakte, die die Auflösung des iranischen Widerstandes promovieren sollte, ist eine direkte Unterstützung des Regimes, um das iranische Volk zu unterdrücken und eine der beschämensten Taten der vorhergehenden Regierung. Damit haben sie sich zu einem Arm der religiösen Unterdrückung gemacht.
Diese Akte wurde angelegt, um den iranischen Widerstand im Interesse der Mullahs zu kontrollieren. Wenn sie noch heute weiter geführt wird, so weil das immer nich den gleichen Zielen dient. Diese Akte ist rechtlich bodenlos, politisch eine Verschwörung und in der juristischen Geschichte Frankreichs beispielslos. Die Anschuldigungen waren so haltlos, dass sie sich der Agenten des Geheimdienstes der Mullahs als Zeugen in diesem Fall bedienen mußten
Bei der letzten Präsidentschaftswahl wiederholte der neue Präsident mehrfach , dass er ein neues Frankreich schaffen will und versprach Veränderungen. Der Fall des 17. Juni ist ein schwarzes Kapitel in der Beziehung zwischen Frankreich und dem iranischen Volk. Frankreich muss diese Seite endlich umblättern. Das wäre der wichtigste Teil der Veränderung.
Die sich im Irak täglich ereignenden schrecklichen Verbrechen werden in einem Gremium unter Aufsicht von Khamenei selbst geplant und im Auftrag gegeben. Denn, wenn der unheilvolle Plan dieses Regime für die Herrschaft über Irak nicht verwirklicht wird, ist dieses Regime nicht in der Lage, sich an der Macht zu halten.
Die zu klärende Frage und das Hauptproblem im Irak bestehen in der Begegnung und dem Kampf zwischen zwei Hauptalternativen im Irak unter diesen besondern Umständen: Die Alternative der herrschenden Mullahs im Iran steht der irakischen Alternative gegenüber. Die Alternative des faschistischen Regimes der Welayate Fagih mit all seinen Netzen, Untertanen und Unterstützern gegen der irakischen Alternative mit all seinen Gruppen, Parteien, demokratischen und nationalistischen Persönlichkeiten sowie deren Anhänger auf der arabischen und internationalen Ebene.
Dauraus resultierend haben letztes Jahr 5,2 Milionen Iraker in ihrer Erklärung bekräftigt: Die Lösung des irakischen Problems besteht in der “Ausweisung des iranischen Regimes aus dem Irak und der Anerkennung des Status der PMOI, die das Gegengewicht zu den Interventionen des iranischen Regimes ist.”
Es is ersichtlich, dass diese Personen, die sich trotz des Urteils des Europöischen Gerichtshofs weiterhin an der Brandmarkung des Widerstandes festhalten, eine domkratische Wende im Iran verhindern wollen. Diese Wende ist der einzige Weg zur Lösung der Probleme im Iran, Irak und dem gesamten Nahen Osten.
